Breitband: Ibbenbüren erhält Fördermittel aus Berlin

Ibbenbüren, 29. Juni 2016. Der Brief trägt den Kopf des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur, die Unterschrift des Parlamentarischen Staatssekretärs Enak Ferlemann – und sein Inhalt sorgte bei Lektüre im Ibbenbürener Rathaus für Zufriedenheit: Die Stadt Ibbenbüren hat aus Berlin eine Zusage über Breitbandförderung erhalten. Die offizielle Übergabe des entsprechenden Förderbescheides an Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer wird am Mittwoch, 6. Juli, in Berlin erfolgen.

Die Stadt Ibbenbüren hatte beim Ministerium einen Antrag auf Aufnahme in das Breitbandförderprogramm der Bundesregierung gestellt. Der Antrag über Mittel in Höhe von 50.000 Euro zielt auf die Finanzierung zunächst vom Ministerium eingeforderter Beratungsleistungen. Auf der Basis der Ergebnisse dieser Beratung kann dann geprüft werden, ob eine weitere Förderung für einen eventuellen Ausbau möglich ist.

„Der Gesetzgeber hat die Kommunen beim Thema Breitbandausbau in die Stellung eines Nothelfers gebracht. Nur dann, wenn der Ausbau des Breitbandes für die Marktteilnehmer nicht wirtschaftlich ist, können die Kommunen Fördergelder für den Ausbau beantragen. Wir bewegen uns in einem liberalisierten Markt“, erläutert Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer die Zielrichtung der städtischen Antragsinitiative. „Für uns bedeutet dies, dass wir als Stadt versuchen wollen, hier soweit möglich zu helfen und Randbereiche, die sich als nicht wirtschaftlich darstellen, gegebenenfalls mit weiterer Förderung und einem externen Anbieter zu erschließen. Genau hierfür ist die Breitbandförderung des Ministeriums gedacht.“