Inhalt
Datum: 10.01.2022

Fachausschüsse im Januar und Februar entfallen

Stadt und Bürgervertreter tragen damit der Corona-Situation Rechnung

Rathaus Ibbenbüren
Rathaus Ibbenbüren

Ibbenbüren, 10. Januar 2022. Der aktuelle Verlauf der Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die anstehenden Sitzungen der Fachausschüsse des Rates der Stadt Ibbenbüren. Angesichts der aktuellen Entwicklung haben sich die Stadt Ibbenbüren, Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer und die Ratsfraktionen in Beratungen der vergangenen Tage hierzu auf folgendes Vorgehen verständigt:

  • Die geplanten Ausschusssitzungen für Januar und Februar werden bis auf den Rechnungsprüfungsausschuss und den Haupt- und Finanzausschuss abgesagt.
  • Die Beratung der Beschlussvorlagen erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss (Donnerstag, 3. Februar), die Beschlussfassung im Rat (Donnerstag, 10. Februar).
  • Um dennoch eine Vorberatung derjenigen Tagesordnungspunkte, welche im Haupt- und Finanzausschuss beraten sowie im Rat beschlossen werden sollen, zu ermöglichen, bietet die Stadtverwaltung anstelle der Ausschusssitzungen digitale Informationsveranstaltungen mit allen Ausschussmitgliedern an. Die ersatzweisen digitalen Informationsveranstaltungen finden an den eigentlich geplanten Tagen der Ausschusssitzungen und zu den ursprünglich vorgesehenen Zeiten statt.
  • Die digitalen Informationsveranstaltungen sind nichtöffentlich. Die Öffentlichkeit wird im Nachgang der Sitzungen durch die Stadtverwaltung über die wesentlichen Inhalte in geeigneter Form informiert.
  • Alle Ausschussmitglieder werden Zugriff auf die Vorlagen haben, die in den digitalen Informationsveranstaltungen vorberaten und dann im Haupt- und Finanzausschuss und Rat beraten beziehungsweise beschlossen werden sollen.
  • Auch Erörterungen zu den jeweiligen, einen Ausschuss betreffenden Haushaltsangelegenheiten 2022 werden in den digitalen Informationsveranstaltungen möglich sein. Ziel der digitalen Informationsveranstaltungen ist es insbesondere, dadurch den Beratungsumfang im Haupt- und Finanzausschuss auf das absolut Notwendige zu beschränken.

Mit diesen Regelungen tragen Verwaltung und Bürgervertreter der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie Rechnung. „Die aktuelle Infektionslage lässt uns leider keine andere Wahl“, so Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer. „Diese Entscheidung dient dem gesundheitlichen Schutz der Ausschussmitglieder. Wir wollen soweit wie möglich versuchen, erst gar kein Infektionsrisiko einzugehen.“ Zudem sollen so der Haupt- und Finanzausschuss sowie der Rechnungsprüfungsausschuss und der Rat beschlussfähig gehalten werden. „Diese drei Sitzungen müssen in Präsenz gehalten werden“, so Bürgermeister Dr. Schrameyer.