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Datum: 20.01.2021

Fachausschüsse im Januar und Februar entfallen

Termine für den Haupt- und Finanzausschuss sowie den Rat bleiben bestehen

Rathaus Ibbenbüren
Rathaus Ibbenbüren

Ibbenbüren, 7. Januar 2021. Der Verlauf der Corona-Pandemie hat auch Auswirkungen auf die anstehenden Sitzungen der Fachausschüsse des Rates der Stadt Ibbenbüren. Angesichts der aktuellen Entwicklung haben sich die Stadt Ibbenbüren, Bürgermeister Dr. Marc Schrameyer und die Ratsfraktionen in Beratungen der vergangenen Tage hierzu auf folgendes Vorgehen verständigt:

  • Die geplanten Ausschusssitzungen für Januar und Februar werden bis auf den Haupt- und Finanzausschuss abgesagt.
  • Alle nicht notwendigen Tagesordnungspunkte werden abgesetzt. Sie werden in den im weiteren Jahresverlauf anstehenden Ausschüssen - zu dann hoffentlich wieder anderen Bedingungen - beraten. Soweit notwendig, können auch weitere, bislang nicht geplante Sitzungen in der ersten Jahreshälfte eingeschoben werden.
  • Die Beratung der Beschlussvorlagen erfolgt im Haupt- und Finanzausschuss (Donnerstag, 4. Februar), die Beschlussfassung im Rat (Mittwoch, 10. Februar).
  • Um dennoch eine Vorberatung derjenigen Tagesordnungspunkte, welche im Haupt- und Finanzausschuss beraten sowie im Rat beschlossen werden sollen, zu ermöglichen, bietet die Stadtverwaltung anstelle der Ausschusssitzungen digitale Informationsveranstaltungen mit allen Ausschussmitgliedern an. Die ersatzweisen digitalen Informationsveranstaltungen finden an den eigentlich geplanten Tagen der Ausschusssitzungen und zu den ursprünglich vorgesehenen Zeiten statt.
  • Die digitalen Informationsveranstaltungen sind nichtöffentlich.
  • Alle Ausschussmitglieder werden Zugriff auf die Vorlagen haben, die in den digitalen Informationsveranstaltungen vorberaten und dann im Haupt- und Finanzausschuss und Rat beraten beziehungsweise beschlossen werden sollen.
  • Auch Erörterungen zu den jeweiligen, einen Ausschuss betreffenden Haushaltsangelegenheiten 2021 werden in den digitalen Informationsveranstaltungen möglich sein. Ziel der digitalen Informationsveranstaltungen ist es insbesondere, dadurch den Beratungsumfang im Haupt- und Finanzausschuss auf das absolut Notwendige zu beschränken.

Mit diesen Regelungen tragen Verwaltung und Bürgervertreter der aktuellen Entwicklung der Corona-Pandemie Rechnung.