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Verfahrensablauf eines Bebauungsplanes


So sieht der Verfahrensablauf eines Bebauungsplanes bei der Stadt Ibbenbüren in der Regel aus:

Verfahrensschritte Erläuterungen

Aufstellungsbeschluss durch den Stadtrat

  • Der Rat beschliesst, für ein bestimmtes Gebiet einen Bebauungsplan aufzustellen
  • Die Verwaltung erarbeitet eine oder mehrere Entwurfsvarianten
Vorstellung der Entwürfe im Bauausschuss (BA) und Stadtrat
  • Der BA nimmt die Entwürfe zur Kenntnis und der Stadtrat beschliesst die frühzeitige Bürgerbeteiligung

frühzeitige Beteiligung der Bürger
  • innerhalb einer Frist von einem Monat können Anregungen von Bürgern vorgetragen werden
  • Bürgerversammlung findet statt

frühzeitige Beteiligung der Fachbehörden

  • Zusendung der Planunterlagen
  • innerhalb von 4 Wochen können die Fachbehörden ihre Stellungnahmen vortragen
BA berät und entscheidet über die vorgetragenen Anregungen
  • d.h. der BA empfiehlt dem Stadtrat ggflls. Planänderungen
  • Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung
Offenlegungsbeschluss durch den Stadtrat (öffentliche Auslegung des B-Planentwurfes)
  • Plan hängt 1 Monat im FD Stadtplanung aus
  • aktueller Planentwurf wird den Fachbehörden zur Stellungnahme zugesandt
  • Bürger und Fachbehörden tragen Anregungen vor
Beratung der vorgetragenen Anregungen und Satzungsbeschluss im BU

  • hierbei werden entsprechende Beschlussempfehlungen an den Stadtrat ausgesprochen
Beratung und Entscheidung über die vorgetragenen Anregungen und Satzungsbeschluss im Stadtrat

  • Beratung und Entscheidung der eingegangenen Anregungen
  • der Rat fasst den Satzungsbeschluss

öffentliche Bekanntmachung
  • durch Veröffentlichung des Satzungsbeschlusses im amtl. Verkündungsorgan (Tageszeitung) wird der Bebauungsplan rechtskräftig

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